Der gefährdete Bürger. Normative und empirische Untersuchungen zum Verhältnis zwischen Demokratie, Markt und Sozialstaat.

Abstract

In den letzten Jahren nimmt die Öffentlichkeit den Bürger als Träger westlicher Demokratien mehr und mehr als gefährdete Art wahr, deren Fortbestand angesichts wachsender ökonomischer Ungleichheit, vielerorts sinkender Stimmbeteiligung und Wahlerfolgen von Apologeten vermeintlich einfacher Lösungen nicht mehr gesichert ist. Diese alarmierende Wahrnehmung bildet den Ausgangspunkt dieser Arbeit und gibt zugleich den Gang der Untersuchung vor: So werde ich zunächst den Begriff der Demokratie und sein Verhältnis zum Bürger klären, um in Anschluss daran den Bürger selbst in den Mittelpunkt der Diskussion zu rücken. Einerseits schreiben ihm normative Demokratietheorien bestimmte Eigenschaften und Fähigkeiten zu, andererseits konfrontieren sie ihn mit Forderungen, die er in seiner Eigenschaft als Bürger möglichst erfüllen muss, um sich als solcher zu qualifizieren. Diese Forderungen kann er jedoch nur erfüllen, wenn er zugleich Zugriff auf bestimmte Ressourcen hat, die ihm die Ausbildung seiner Eigenschaften und Fähigkeiten überhaupt erst ermöglichen. Eigenschaften, Fähigkeiten und Ressourcen sind jedoch wenig wert, wenn sie die Konfrontation mit den Anforderungen des Marktes an die in ihm interagierenden Privatpersonen, die zugleich auch Bürger sind, nicht überstehen. Schliesslich sind sämtliche westlichen Demokratien marktwirtschaftlich organisiert. Die Gegenüberstellung der divergierenden Anforderungen wird mithin zeigen, ob der Markt, wie vielfach unterstellt, tatsächlich den Demokratiebürger schwächt. Die bis hierhin ermittelten Erkenntnisse liefern jene Instrumente, derer ich bedarf, um im Anschluss empirische Primär- und Sekundärdaten aus der Schweiz, der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten - u.a. zu Einkommens- und Vermögensverteilungen, Bildungsgraden und Privatverschuldungsquoten - zu analysieren. Sie alle eint, dass sie signifikanten Einfluss auf die Ressourcen des Bürgers und damit auf seine Fähigkeit und Bereitschaft haben, die an ihn seitens der Demokratietheorie gestellten Anforderungen zu erfüllen. Die Auswertung der Daten und ihr Abgleich mit dem ermittelten demokratie-theoretischen Anforderungskatalog, bzw. den Ressourcen wird zeigen, dass wirklich Gefahr in Verzug ist, die es abzuwehren gilt. Der Schlussteil der Arbeit wird sich daher verschiedensten realen Kraftquellen des Bürgers widmen. Diese können ihm jene Kraft spenden, die er braucht, um die Gefahren abwehren und mithin auch weiterhin seine Demokratie stützen zu können. Entsprechend des Anspruchs meiner Arbeit sind die vorgestellten Quellen keine Fiktionen die noch ihrer Realisierung harren, sondern Ausprägungen gezielter sozialstaatlicher Interventionen auf verschiedensten Feldern, seien es nun die Einführung und Unterstützung von Wehrersatz- und Freiwilligendiensten, Stadtentwicklungsprojekte oder Eingriffe in den Arbeitsmarkt. Wenn es gelingt, gelungene Interventionen zu identifizieren, zu stärken und breit zugänglich zu machen, wird der Bürger hoffentlich nicht auf der Liste gefährdeter Arten landen.