Frankreichs Sicherheits- und Verteidigungspolitik ohne Strategie: Deutsch-französische Initiativen anstelle eines französischen Aktionismus

Abstract

Die französischen Streitkräfte sind derzeit sehr gefragt: Im Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) wird Paris in den kommenden Wochen sechs Mirage-Kampfflugzeuge nach Jordanien verlegen. Am 1. August 2014 hat Frankreich die Antiterror-Operation Barkhane (Sicheldüne) im Sahel- und Sahararaum begonnen. 3000 Soldatinnen und Soldaten sind mit schwerem Gerät von Mali und Tschad, ab 2015 auch von Niger aus im Einsatz. In der Ukraine will die französische Regierung Aufklärungsdrohnen verwenden, Spionageboote der Marine patrouillieren bereits im Schwarzen Meer. Dass die Armee jeden Krisenherd der Welt bearbeiten kann, erweist sich indes zusehends als Irrglaube. Frankreichs Streitkräfte, so beklagen ranghohe Militärs, »gehen auf dem Zahnfleisch«. Längst reichen Personalreduzierungen und Standortschließungen nicht mehr aus, um die überfällige Modernisierung der Ausrüstung zu finanzieren. Deutsch-französische Initiativen in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) könnten Frankreichs Sicherheits- und Verteidigungspolitik wieder schärfere Konturen verleihen.